Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Sasbacherstr. 6

79111 Freiburg

Tel: 0761-(+49) 0761-47095955

Fax: (+49) 0761-470959-30

eMail: info@schmuck.de

Geschäftsführer: Thomas Beinsen, Michael Möbes, Uwe Schwanke

Eingetragen beim Amtsgericht Freiburg i.Br., Handelsregister, HRB 6908, Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE813513945

(nachfolgend "Schmuck.de" genannt)

 

§ 1 Geltung der Bedingungen

Für alle Lieferungen und Leistungen von Schmuck.de gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen.

Sollten diese Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, gelten insoweit die gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs dieser Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Erst mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

 

Ausgenommen hiervon sind jedoch Fälle irrtümlicher Preisangaben oder offensichtlicher Kalkulationsirrtümer, irrtümlich falscher Produktbeschreibungen und Fälle technischer Fehler im Shop- und Warenwirtschaftssystem oder auf der Website etc., welches Schmuck.de unverzüglich geltend zu machen hat.

 

2. Durch Aktualisierungen im Warenkorb/Bestellformular können die Angaben vor der endgültigen Absendung der Bestellung nochmals korrigiert oder gelöscht werden. Alle Eingaben des Kunden werden nach Klicken des Bestellbuttons nochmals in einem Bestätigungsfenster angezeigt. Der Kunde kann jederzeit die Übertragung abbrechen, in dem er die Bestellung nicht abschickt.

 

§ 3 Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung bei Verträgen mit Verbrauchern

1.Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an: Schmuck.de GmbH, Sasbacherstr. 6, 79111 Freiburg, shop@schmuck.de, Fax: +49-761-470959-30

 

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. 

 

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

 

Sie haben die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

4. Zu Fragen zum Widerrufsrecht oder sonstigen Dingen im Zusammenhang mit diesen AGB leistet Schmuck.de gerne Auskunft, ohne dass dies als Rechtsberatung angesehen werden könnte:

 

E-Mail-Adresse: info@schmuck.de

Tel: (+49) 0761-47095955 ; Fax: (+49) 0761-470959-30

Post-Adresse: Schmuck.de GmbH, Sasbacherstr. 6, 79111 Freiburg

 

 

§ 4 Preise, Vergütung, Bezahloptionen

1.

a.) Die im Webshop aufgeführten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die zusätzliche Versand- u. Verpackungskosten-Pauschale in Höhe von derzeit € 3,90 hat der Kunde zu tragen, diese sind dem angegebenen Kaufpreis hinzuzurechnen.

 

b.) Wenn und soweit Artikel als Sonderangebote mit * Symbol markiert und durchgestrichenen Preisen versehen sind und/oder mit "Statt"-Preisen versehen sind, bezieht sich der durchgestrichene Preis bzw. der "Statt"-Preis auf den regulären Preis bei Schmuck.de ausserhalb der Sonderangebots-Aktion bzw. des Sonderangebots-Zeitraumes.

 

2. Der Kaufpreis kann nur mittels Paypal, Kreditkarte (Moneybookers VisaCard, EuroCard/MasterCard, American Express, Diners Club, JCB), per Rechnung (Billpay), Ratenkauf (Billpay), Lastschriftverfahren oder mittels Vorauskasse bezahlt werden.

 

3. Zahlungsarten

(a) Kauf auf Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH [www.billpay.de] fällig.

 

Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten.

 

Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

 

(b) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung;

Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a.a.) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH [www.billpay.de] von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

 

(b.b.) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten.

 

Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

 

(c.c.) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen.

 

In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind.

 

Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

 

(d) Ratenkauf
Für Teilzahlungsgeschäfte (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen. 

Datenschutzbestimmungen Ratenkauf:

Sollten Sie eine Bezahlung per Rechnung, per Lastschrift oder Teilzahlung (Ratenkauf) beabsichtigen, so gelten die Datenschutzbestimmungen unseres externen Partners, der Billpay GmbH.

 

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

 

2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

3. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig

 

§ 6 Kundendienst

Die Schmuck.de hat unter ihrer Adresse einen Kundendienst eingerichtet. Siehe § 3 , Ziff. 4.

 

 § 7 Gutscheine
1. Wenn und soweit Schmuck.de Gutscheine ausgibt oder zum Kauf anbietet, so handelt es sich dabei um reine Einkaufsgutscheine. Diese sind nicht auf Dritte übertragbar und werden keinesfalls in bar ausbezahlt. Ebenso kann je Einkauf/Bestellung immer nur jeweils 1 Gutschein eingelöst werden.
 
2. Für die Einlösung von (Rabatt-) Gutscheinen die an einen Mindestwarenwert gekoppelt sind gilt, dass etwaige Warenretouren des Bestellers sowie die Versandkosten für die Bestimmung des effektiven, tatsächlichen Warenwertes von der jeweiligen Bestellung abzuziehen sind und der verbleibende Warenwert als massgeblich für die Bestimmung und Einhaltung des Mindest-Warenwertes anzusetzen ist.
 
3. Käuflich auf Schmuck.de zu erwerbende Einkaufs-Gutscheine können nicht in bar ausgezahlt werden können, sondern nur mit Warenbestellungen verrechnet werden. Sollte der effektive, tatsächliche Warenwert nach Abzug von Retouren im Rahmen der Einkaufs-Gutscheineinlösung nicht den Wert des Einkaufsgutscheines erreichen, so stellt Schmuck.de Shop dem Kunden einen neuen Einkaufsgutschein i.H.d. Differenzbetrages aus.

4. Sollte die Einlösung/automatische Verrechnung von Gutscheinen beim Bestellvorgang aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich sein, hat der Kunde Schmuck.de den jeweiligen Gutscheincode im Rahmen des Bestellvorganges oder per email/Telefon mitzuteilen. Schmuck.de wird diesen nach Prüfung des Gutscheincodes dann selbst mit dem Warenwert unter Berücksichtigung der o.g. Bedingungen verrechnen.

 

§ 8 Sicherheit und Datenschutz

1. Der Kunde wir hiermit davon unterrichtet, dass Schmuck.de seine Daten in dem zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf Grundlage der einschlägigen Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. Schmuck.de darf die Daten auch Dritte, die von Schmuck.de zur Erbringung der Leistungen im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung eingeschaltet werden (z.B. zur Durchführung der Online-Bezahlmethoden), weitergeben, jedoch nur in dem Umfang, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

2. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen.

 

Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.

 

3. Weitergabe personenbezogener Daten, Bonitätsprüfung

Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden ein. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.

 

4. Datensicherheit Ihre personenbezogenen Daten im Bestellprozess werden verschlüsselt mittels anerkannt sicherer 128-Bit „SSL-Verschlüsselung“ (Secure Socket Layer) unseres jeweiligen Service-Providers über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.

 

Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

 

5. Auskunftsrecht Datenschutzerklärung

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

 

6. Widerruf von Einwilligungen

Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Sollten Sie unseren Newsletter mit interessanten und exklusiven Angeboten und Informationen abonniert haben, so ist eine Abmeldung jederzeit möglich.

 

7. Ansprechpartner für Datenschutz Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Schmuck.de GmbH, Herrn Thomas Beinsen, Sasbacherstr. 6, 79111 Freiburg; Tel. (+49) 0761-47095955; info@schmuck.de

 

 

§ 9 Disclaimer

1. Haftung für Inhalte

Obwohl wir uns um Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Inhalte unserer Seiten bemühen, können wir hierfür keine Garantie übernehmen.

Nach § 7 Absatz 1 TDG sind wir als Diensteanbieter für eigene Inhalte auf unseren Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

 

Eine Verpflichtung zur Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen besteht jedoch nicht (§§ 8-10 TDG). Sobald uns Rechtsverstöße bekannt werden, werden wir die entsprechenden Inhalte umgehend entfernen. Eine dahingehende Haftung wird jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen übernommen.

 

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3. Urheberrecht

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4. Datenschutz

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Einer Nutzung der im Impressum veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zu Werbezwecken wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Betreiber behält sich für den Fall unverlangt zugesandter Werbe- oder Informationsmaterialien ausdrücklich rechtliche Schritte vor.

 

5. Rechtswirksamkeit

Sollten einzelne Regelungen oder Formulierungen dieses Haftungsausschlusses unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit hiervon unberührt. Es gelten dann insoweit die gesetzlichen Bestimmungen.